Pres­se­mit­tei­lung

2015 / 0199 - 27.07.2015

Sozialministerin traf sich mit Willkommensinitiativen aus dem LDS

Im Rahmen ihrer asylpolitischen Tour durch das Land besuchte  Sozialministerin Diana Golze am letzten Mittwoch auch den Landkreis Dahme-Spreewald.

In Königs Wusterhausen informierte sie sich in einem Gespräch mit Landrat Stephan Loge, an dem weitere Vertreter aus der Verwaltung sowie die Leiterin des Jobcenters Katrin Urban,  der Bereichsleiter der Arbeitsagentur Marco Kilada und Landtagsabgeordnete Tina Fischer teilnahmen, über die Unterbringung, Betreuung und Integration von Asylsuchenden im Landkreis.

Ihr sei bewusst, dass auf den Kommunen ein sehr hoher Druck liege, betonte Golze. „Wir alle bekommen die Folgen der internationalen Krisen zu spüren. Auch als Land laufen wir der Entwicklung hinterher und suchen nach Möglichkeiten, um die Erstaufnahmekapazitäten zu erhöhen“, sagte die Ministerin. Landrat Loge wies auf die Komplikationen und Schwierigkeiten hin, die für den Landkreis mit der Erhöhung des Aufnahmesolls auf knapp 1000 Asylsuchende für 2015 verbunden sind.  Einig waren sich alle Beteiligten darüber, dass die Vermittlung von Grundkenntnissen der deutschen Sprache die wichtigste Voraussetzung für alle weiteren Integrationsmaßnahmen sei.

Am Nachmittag trafen sich die Sozialministerin und der Landrat mit Vertretern von Initiativen, die sich im Landkreis ehrenamtlich um die Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen kümmern. Zu dem Treffen in Pätz kamen Mitglieder der Willkommens-Initiativen aus  Waßmannsdorf, Pätz, Königs Wusterhausen und Massow. Golze nutzte die Gelegenheit, um den Initiativen für ihr großes Engagement zu danken. Sie nahm die Kritiken und Hinweise aus den Reihen der Initiativen sehr ernst. So wurden der viel zu hohe Bertreuungsschlüssel von einem Sozialarbeiter für 120 Heimbewohner, die Abgeschiedenheit der Unterkunft in Massow, der dort zugesagte und nicht funktionierende Shuttleverkehr, fehlende Internetzugänge für die Vernetzung von Asylbewerbern,  unzureichende psychologische und ärztliche Betreuung und das viel zu geringe Angebot  Sprachkurse kritisiert. Golze stellte Veränderungen hinsichtlich des Betreuungsschlüssels in Aussicht und kündigte an, dass das Land ab Herbst mit Hilfe von EU-Mitteln erneut Sprachkurse für Asylbewerber unterstützen werde. Auch Landrat Loge unterstrich, dass der Landkreis die Sprachvermittlung für alle Asylsuchende forcieren wolle. „Wir wollen mehr als eine Unterkunft bieten“, sagte er. Gleichzeitig wies Loge auf die prekäre Situation des Landkreises und der Kommunen bei der Suche nach weiteren Unterbringungsobjekten hin. Mit Blick auf andere Landkreise, in denen Turnhallen notdürftig als Unterkünfte genutzt werden sagte er: „Es gibt natürlich einen Notfallplan, aber ich hoffe wir finden andere Lösungen“.

Min. Golze im LDS