Landkreis Dahme-Spreewald mit solider Finanzpolitik
"Die aktuelle Schuldenstatistik des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg für das Jahr 2011 unterstreicht die solide Haushaltspolitik des Landkreises und seiner Kommunen" freut sich Finanzdezernent Wolfgang Schmidt.
Nach den Ergebnissen der Schuldenstatistik beträgt die kommunale Verschuldung im Landkreis (Gemeinden und Landkreis) pro Einwohner 552 Euro. Sie liegt damit weit unter dem Landesdurchschnitt von 891 Euro je Einwohner.
Beim direkten Vergleich der Kreishaushalte (also ohne Gemeinden) erreicht Dahme-Spreewald mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27 Euro/ Einwohner den dritten Rang im Land; beim Letztplatzierten sind dies 618 Euro/ Einwohner.
Insgesamt kann die finanzielle Lage des Landkreises als gesund beurteilt werden. Die gewonnene kommunale Handlungsfreiheit kann allerdings nur durch eine konsequente Weiterführung der im Jahr 2011 begonnenen Haushaltskonsolidierung erhalten bleiben. Im Rahmen der angelaufenen strategischen Konsolidierung sollen mithin künftig eigene Standards und die Effizienz der Aufgabenerledigung bei freiwilligen, aber auch bei pflichtigen Aufgaben noch stärker auf den Prüfstand gestellt werden.
Ganz sorgenfrei geht es also auch in Dahme-Spreewald nicht zu. "Dass es uns wirtschaftlich besser als anderen geht darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir weiterhin mehr ausgeben als einnehmen. Die wirtschaftliche Entwicklung rings um den Flughafen wird sicherlich in Zukunft eine entscheidende Rolle spielen, ist aber auch kein Selbstläufer" so Schmidt weiter.
Der Kreistag wird voraussichtlich in seiner letzten Sitzung des Jahres den geprüften Jahresabschluss 2011 sowie den Haushalt für das kommende Jahr 2013 verabschieden. Sowohl mit dem Jahresabschluss als auch dem Haushaltsplan wird der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich –durch Inanspruchnahme der Rücklagen- erreicht.
Neue Schulden werden im Kreishaushalt nicht aufgenommnen, sondern sollen entsprechend der langfristigen Zielstellung sukzessive bis zur Schuldenfreiheit abgebaut werden. Kassenkredite (Überziehungskredite) zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit werden nicht benötigt. In den nächsten Wochen werden die Zahlenwerke den politischen Gremien detailliert vorgestellt, um den Fraktionen und Ausschüssen die Möglichkeit zu geben, eigene Hinweise oder Anregungen einzubringen.
Hintergrund:
Den statistischen Landesbericht finden Sie hier (externer Link).
Die entsprechende Pressemeldung des Landesamtes finden Sie hier (externer Link).