Kreistag am 14.05.2003
Die 38. Sitzung des Kreistages findet
am Mittwoch, dem 14. Mai 2003 um 16.00 Uhr
im großen Sitzungssaal der Kreisverwaltung in Lübben (Spreewald), Reutergasse 12 (Eingang Lohmühlengasse)
statt, zu welcher ich Sie hiermit einlade.
Im Benehmen mit dem Landrat habe ich die Tagesordnung wie folgt festgesetzt:
I. öffentlicher Teil
1. Zur Geschäftsordnung
a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Bestimmung des Mitzeichners der Niederschrift
c) Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2003
d) zur Tagesordnung
2. Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
3. Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes: ca. 17.00 Uhr)
4. Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
4.1 Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2003 mit Haushaltsplan und Anlagen einschl. Finanzplan und Investitionsprogramm 2002 bis 2006, Vorl.Nr. 38-1178/9
4.2 Horte an den Allgemeinen Förderschulen in Königs Wusterhausen und Luckau
hier: Schließung der in Trägerschaft des Landkreises befindlichen Horte an den Allgemeinen Förderschulen des Landkreises Dahme-Spreewald in Königs Wusterhausen und Luckau,
Vorl.Nr. 38-1297
4.3 Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Dahme-Spreewald
hier: Neufassung, Vorl.Nr. 38-1298
4.4 Prüfungsergebnis über die überörtliche Prüfung zur Erfassung des Liegenschafts- und Gebäudebestandes und die vergleichende Untersuchung der Reinigungsleistungen im Landkreis Dahme-Spreewald
hier: Stellungnahme des Landkreises Dahme-Spreewald, Vorl.Nr. 38-1310
4.5 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
hier: übertragung der betriebsnotwendigen Grundstücke und Gebäude aus dem Sondervermögen des Landkreises auf das Klinikum Dahme-Spreewald durch Schenkung, Vorl.Nr. 38-1313
4.6 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
hier: Ergänzung zum Betriebsübernahmevertrag vom 20.12.2002, Vorl.Nr. 38-1253/1
4.7 Kommunalwahlen am 26.10.2003/ Wahl des Kreistages
hier: Bestellung des Kreiswahlleiters und des Stellvertreters des Kreiswahlleiters für das Wahlgebiet Landkreis Dahme-Spreewald, Vorl.Nr. 38-1312
4.8 Kommunalwahlen am 26.10.2003/ Wahl des Kreistages
hier: Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für das Wahlgebiet Landkreis Dahme-Spreewald, Vorl.Nr. 38-1311
4.9 Terminplan des Kreistages/ Kreisausschusses für das Jahr 2003
hier: 1. änderung, Vorl.Nr. 38-1167/1
5. Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag des Umweltausschusses
Anfrage an den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg
hier: Hochwasserschutz an der Spree, Vorl.Nr. 38-1307
6. Informationsvorlagen
6.1 Prüfbericht des Landesrechnungshofs zur Verwendung von Fördermitteln für die Sanierungsmaßnahme „Schule Straupitz“
hier: Informationen zur Ausräumung der Beanstandungen, Vorl.Nr. 38-1315-i
6.2 Ausräumung der Beanstandungen aus dem Prüfbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001, Vorl.Nr. 38-1317-i
6.3 Entwicklung des Stellen- und Personalbedarfes der Verwaltung des Landkreises Dahme-
Spreewald
hier: 3. Fortschreibung der Stellen- und Personalentwicklungskonzeption, Vorl.Nr. 38-289/2-i
6.4 Gesundheitsbericht 2002 vom Gesundheitsamt des Landkreises Dahme-Spreewald,
Vorl.Nr. 38-1306-i
6.5 Statusbericht Deponie Großziethen, Vorl.Nr. 38-1304-i
6.6 Vorschläge für Prioritäten der Kulturentwicklungskonzeption, Vorl.Nr. 38-1275-i
7. Aktuelle Stunde
7.1 Anfragen der Abgeordneten
8. Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
9. Ggf. Dringlichkeitsanträge
10. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
11. Ggf. Dringlichkeitsanträge
12. Verschiedenes