Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai in Dahme-Spreewald
Der Termin für die Kommunal- und Europawahl 2019 im Land Brandenburg rückt näher: Auch im Lübbener Kreiswahlbüro laufen die Vorbereitungen für den Wahlsonntag auf Hochtouren. Denn am 26. Mai 2019 sind auch die Bürgerinnen und Bürger des Landkreis Dahme-Spreewald aufgerufen, sowohl die Mitglieder der höchsten europäischen Volksvertretung als auch die Volksvertretung ihrer örtlichen Gemeinschaft und im Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald mitzubestimmen. Bei den Kommunalwahlen sind auch Jugendliche wahlberechtigt, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Dahme-Spreewalds Kreiswahlleiter Alexander Nagel: „Nutzen Sie die Möglichkeit, am 26. Mai 2019 von Ihrem wichtigsten Mitwirkungsrecht in unserem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat Gebrauch zu machen und gehen Sie zur Wahl. Indem Sie bei den Wahlen Ihre Stimme abgeben, bestimmen Sie mit über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald und der Vertretungen der Städte und Gemeinden, ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Mitglieder von Ortsbeiräten oder Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher“.
Neben der Stimmabgabe im Wahllokal zwischen 8 und 18 Uhr haben die Wähler auch die Möglichkeit, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben und auf diesem Wege mitzubestimmen, wer sie in der nächsten Legislaturperiode im Europäischen Parlament, im Kreistag Dahme-Spreewald und in ihrer Stadtverordneten- oder Gemeindevertreterversammlung vertritt. Nagel: „Sie sind am Wahltag im Urlaub oder können aus anderen Gründen Ihr Wahllokal nicht aufsuchen? Dann beantragen Sie schriftlich bei Ihrer Stadt/Gemeinde oder Ihrem Amt Ihre Briefwahlunterlagen für die am 26. Mai stattfindenden Wahlen. Den entsprechenden Antrag finden sie auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte, die Sie von Ihrer Stadt/Gemeinde bzw. Ihrem Amt zugeschickt bekommen haben.“ Nach zwei bis drei Tagen erhält der Absender die Briefwahlunterlagen und kann somit einfach zu Hause wählen. Das Wahlgeheimnis bleibt selbstverständlich durch spezielle Umschläge gewahrt.
Zu beachten ist dabei, dass die Briefwahlunterlagen spätestens am Donnerstag, 23. Mai 2019, in einen Postbriefkasten der Deutschen Post eingeworfen sein müssen, damit diese noch pünktlich bei den jeweils zuständigen Wahlbehörden eintreffen. Des Weiteren ist zu beachten, dass die Post am Sonntag keine Wahlbriefe zustellt. Ein erst am Samstag, 25. Mai 2019, in den Postbriefkasten eingeworfener Wahlbrief kann nicht mehr zur Auszählung gelangen. Am Wahlsonntag selbst können die Unterlagen zwischen 8 und 18 Uhr noch im zuständigen Wahllokal abgeben werden.
„Alternativ haben Sie auch die Möglichkeit, die Unterlagen für die Wahl des Europäischen Parlaments und des Kreistages Dahme-Spreewald am 26. Mai, bis 11 Uhr, direkt bei der Kreisverwaltung (Lübben, Reutergasse 12 oder Königs Wusterhausen Brückenstraße 41) einzuwerfen, damit diese noch zur Auszählung gelangen“, informiert der Kreiswahlleiter.
Briefwahlunterlagen für die Wahlen der Vertretungen in der jeweiligen Stadt oder Gemeinde sind am Wahlsonntag bei der entsprechenden Stadt- oder Gemeindeverwaltung beziehungsweise Amtsverwaltung abzugeben.
Die Auszählung der Briefwahlen für das Europäische Parlament und den Kreistag erfolgen direkt beim Landkreis Dahme-Spreewald. Hierzu werden 21 Briefwahlvorstände gebildet. Davon befinden sich 16 Briefwahlvorstände im Verwaltungsgebäude an der Reutergasse 12 in Lübben und fünf Briefwahlvorstände im Verwaltungsgebäude Brückenstraße 41 in Königs Wusterhausen.
Nach der durchgeführten Stimmauszählung erfolgt am Wahlabend selbst die Präsentation der Wahlergebnisse über den Internetauftritt des Landkreises Dahme-Spreewald (Bereich Politik&Verwaltung / Wahlen): www.dahme-spreewald.info/de/wahlen. Dieses Angebot wird fortlaufend aktualisiert und ergänzt. Zudem ermöglicht die App „Wahlportal“ den Zugriff auf die mobilen Wahlergebnisseiten von Bundesländern, Städten, Kreisen und Gemeinden, die die Wahlauswertungssoftware PC-Wahl nutzen. Brandenburgweite Ergebnisse zur Europa- und Kommunalwahl werden daneben auch öffentlich auf der Webseite des Landeswahlleiters bekannt gemacht: www.wahlen.brandenburg.de.
Das endgültige Wahlergebnis zur Europawahl im Landkreis wird vom Kreiswahlausschuss Dahme-Spreewald in seiner nächsten Sitzung am 6. Juni 2019, 16 Uhr offiziell festgestellt. Die Feststellung zum endgültigen Ergebnis der Kreistagswahl erfolgt dann am 11. Juni 2019, um 13 Uhr. Beide Sitzungen finden im Kreistagssaal Lübben statt.