Einladung 53. Sitzung Kreisausschuss
E I N L A D U N G
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie herzlich zu der
am Mittwoch, dem 10.09.2003 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal
der Kreisverwaltung in Lübben, Reutergasse 12
stattfindenden 53. Sitzung des Kreisausschusses ein.
Ich habe die Tagesordnung wie folgt festgesetzt:
I. öffentlicher Teil
1. Zur Geschäftsordnung
a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Bestimmung des Mitzeichners der Niederschrift
c) Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2003
d) zur Tagesordnung
2. Beratung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1. Wasser- und Abwasserzweckverband Gräbendorf/ Gussow
hier: Vergleich zur Erledigung von Gebührenforderungen, Vorl.Nr. 40-1350
2.2. Mitteilung über die überörtliche Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Haushaltsjahre 1998 bis 2000 des LDS
hier: Stellungnahme zum Prüfergebnis, Vorl.Nr. 40-1344
2.3. Achenbach-Kreiskrankenhaus Königs Wusterhausen
hier: Jahresabschluss 2002 und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2002, Vorl.Nr. 40-1351
2.4. Kreiskrankenhaus Spreewaldklinik Lübben
hier: Jahresabschluss 2002 und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2002, Vorl.Nr. 40-1352
2.5 Entgeltumwandlung der Arbeitnehmer/ -innen im kommunalen öffentlichen Dienst gem. Tarifvertrag TV Entgeltumwandlung/ VKA vom 18.02.2003, Vorl.Nr. 40-1349
3. Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
3.1 Investitionsförderung gem. §§ 17 und 21 Gemeindefinanzierungsgesetz 2003 hier: Antrag der Gemeinde Biebersdorf auf Bestätigung der Förderunschädlichkeit des vorzeitigen Maßnahmebeginns, Vorl.Nr. KA 53-1354
4. Informationen
4.1. übersicht über bewilligte unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben für den Zeitraum vom 01.01.2003 bis 15.08.2003, Vorl.Nr. 40-1348-i
5. Ggf. Dringlichkeitsanträge
6. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
7. Beratung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
7.1 Vertragsangelegenheiten
hier: Entscheidung zur Anmietung von Büroräumen, Vorl.Nr. 40-1342/1
7.2 Aufhebung des Kooperationsvertrages zum Betrieb und zur Aufgabenstellung der Suchtberatung im Landkreis Dahme-Spreewald auf der Grundlage des § 12 des brandenburgischen Gesundheitsdienstgesetzes, Vorl.Nr. 40-1358
8. Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
8.1. Verkauf kreiseigener Liegenschaften
hier: Objekt in Niederlehme, Paul-Malzahn-Str. 2, Vorl.Nr. KA 53-1281/1
8.2 Entscheidung zur Anmietung von Räumen zur Einrichtung einer Rettungswache,
Vorl.Nr. KA 53-1353
8.3 Auftragserteilung zur Erstellung der Automatisierten Liegenschaftskarte einschl. der notwendigen Passpunktbestimmung unter Berücksichtigung katasterrechtlicher Vorschriften und Einarbeitung vorhandenen Zahlenmaterials
8.3.1 Zützen Flur 1,2 und Gersdorf Flur 1, Vorl.Nr. KA 53-1355
8.3.2 Alt Schadow Flur 1-3, Neu Schadow Flur 1-4 und Neuendorf am See Flur 5,
Vorl.Nr. KA 53-1356
8.3.3 Briesen Flur 1-5 und Staakow Flur 5, Vorl.Nr. KA 53- 1357
9. Ggf. Dringlichkeitsanträge
10. Verschiedenes
Mit freundlichem Gruß
M. Wille