Pres­se­mit­tei­lung

2004 / 0006 - 02.02.2004

Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung

BEKANNTMACHUNG

2. Sitzung des Haushaltsausschusses


Sitzungstag: 05.02.2004
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Sitzungsraum, Zimmer 116
Ort: Königs Wusterhausen

TAGESORDNUNG

öffentlicher Teil:

1 Zur Geschäftsordnung
1.1 zur Tagesordnung
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Haushalt 2004
2.1 Entwurf des Haushaltsplanes 2004
hier: Information zu den veranschlagten Baumaßnahmen

3 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
3.1 Neufassung der GFG Förderrichtlinie
3.2 Fortschreibung des Berichtes vom 18.12.2002 über die Beteiligungen des Landkreises Dahme-Spreewald an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 105 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)
3.3 Reform des Kita- Rechts
hier: öffentlich- rechtlicher Vertrag mit den ämtern und Gemeinden
3.4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
4 Verschiedenes
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge

II. Nichtöffentlicher Teil:

6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Einwohner zu den Dienststunden wie folgt aus:
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- im Bürgerbüro des LDS in der Stadtverwaltung Luckau, Verwaltungsgebäude Amt Markt 34,

gez. Mertner