9. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 02.09.2020
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des Zentrum für Luft- und Raumfahrt
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift
der letzten Sitzung vom 17.06.2020
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde
(Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreistag
4.1 1. Nachtragsstellenplan 2020
4.2 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
4.3 Abberufung einer Prüferin und Bestellung einer neuen Prüferin
für den Prüfungsbereich "Betriebswirtschaft" im
Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
4.4 Neugestaltung des öffentlich-rechtlichen Vertrages
nach § 12 Kindertagesstättengesetz
4.5 Zweite Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
des Landkreises Dahme-Spreewald
4.6 Dritte Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
über die Gewährung von Zuweisungen für Strukturmaßnahmen
und besondere Bedarfe (Strukturfondsrichtlinie)
4.7 Änderung der Verpflegungspauschale gemäß Kreistagsbeschluss
2016/134 für die Kreisausbildung von Angehörigen der
Feuerwehren in Verantwortung des Landkreises
Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern
des Kreistages
5.1 Option des Erwerbs des Schlosses Lieberose offenhalten
(Antrag der Fraktion GRUENE)
5.2 Starke Dörfer - lebendige Gemeinschaft
(Antrag der Fraktion SPD)
5.3 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier:- Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners in den
Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt
(Antrag der Fraktion SPD)
5.4 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners in den
Gesundheits- und Sozialausschuss
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
5.5 Machbarkeits- und Potenzialuntersuchung zur Verlängerung
der RB22 nach Lübben
(Antrag des Ausschusses für Kreisentwicklung, Infrastruktur,
Mobilität und Bauleitplanung)
5.6 Unterstützung der Gedenkstätten
(Antrag der Fraktion SPD)
5.7 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Benennung weiterer Stellvertreter für den Kreisausschuss
(Antrag der AfD-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationen
7.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II
im Jobcenter Dahme-Spreewald
7.2 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Verlängerung Optionszeitraum
7.3 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes
für das Jahr 2019
7.4 Personalbericht 2020
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift
der letzten Sitzung vom 17.06.2020
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat