Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 07.05.2025
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1      Zur Geschäftsordnung
1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2  zur Tagesordnung
2      Aktuelle Stunde
2.1  Bericht des Landrates
2.2  Anfragen von Mitgliedern des Kreistages
3      Einwohnerfragestunde
        (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4      Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1  Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst
        im Landkreis Dahme-Spreewald
4.2  Neufassung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
5      Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1  Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
        hier:
        - Abberufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus,
           Kreisentwicklung und Mobilität
        - Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus,
           Kreisentwicklung und Mobilität
        (Antrag der AfD-Fraktion)
6      ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7      Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

8      Zur Geschäftsordnung
8.1  zur Tagesordnung
9      ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10    Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Herzberger
Landrat