9. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 11.03.2026
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.12.2025
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1 Strukturfonds - Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds für den Förderbereich 1 - Strukturmaßnahmen
Entscheidung über Zulässigkeit verfristeter Anträge für das Jahr 2026
2.2 Erwerb von Flurstücken und Teilflurstücken in der Gemeinde Bestensee, am Standort Schmale Straße,
zur Realisierung der Oberschule Bestensee nebst Sporthalle und Außensportanlagen
2.3 Genehmigung der Erhebung einer Klage gegen das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
des Landes Brandenburg
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2026/2027
3.3 Strukturfonds - Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds für den Förderbereich 1 - Strukturmaßnahmen
Entscheidung über Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2026
3.4 Strukturfonds - Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds für den Förderbereich 4 - Digitalisierung
Entscheidung über Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2026
3.5 Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für die Jahre 2026 und 2027
3.6 Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Nutzung von Einrichtungen
der vorläufigen Unterbringung durch Personen, die aufgrund einer Änderung ihres ausländerrechtlichen Status
nicht mehr vom Geltungsbereich des Landesaufnahmegesetzes des Landes Brandenburg erfasst werden
3.7 Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung von Gebühren
für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten
und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen
4 Informationen aus den Gesellschaften
4.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung
und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
5 Informationen
5.1 Sorben/Wenden - Bericht Landkreis Dahme-Spreewald 2024/2025
Serby - Rozpšawa Wokrejs Dubja-Błota 2024/2025
5.2 Jahresbericht des Jobcenter Dahme-Spreewald für das Jahr 2025
6 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Genehmigung von Dienstreisen
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.12.2025
10 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem unter ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat