9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: Donnerstag, 04.03.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Sitzungsraum, Zimmer 116
Ort: Brückenstraße 41, 15711 Königs Wusterhausen
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 EU-Rechtskonforme Ausgestaltung der Finanzierung des ÖPNV
hier: Anpassung des Betrauungsbeschlusses
3 Stand der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes - ZuInvG (Konjunkturpaket II)
3.1 Sachstandsbericht über Baumaßnahmen des Landkreises Dahme-Spreewald / Mittelabfluss
3.2 Ausstattung der Schulen in Trägerschaft des Landkreises mit beweglichem Anlagevermögen
3.3 Sportstättenbau/Investitionszuschüsse für Baumaßnahmen an Sportstätten
- aktueller Stand der Investitionen 2009 und
- Stand Anträge für 2010
3.4 Geförderte Maßnahmen der Städte und Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald
4 Informationen
4.1 Information zum vorläufigen Jahresabschluss 2007
4.2 Festlegung der Durchschnittssätze der jeweils gültigen Vergütungsregelung für Kindertagesstätten für das Jahr 2010
4.3 Stand der Umsetzung der geförderten Maßnahmen der Städte und Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald mit Mitteln des Kreisstrukturfonds
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.