8. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 03.06.2015
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
(Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Richtlinie zur Erstellung des kommunalen Gesamtabschlusses des Landkreises Dahme-Spreewald (Gesamtabschlussrichtlinie)
4.2 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2013 des Landkreises Dahme-Spreewald
4.3 Perspektivische Entwicklung der Struktur der Abfallzweckverbände in Südbrandenburg
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen Fracking (Antrag der AFD-Fraktion)
5.2 Schreiben an das Land Brandenburg zur Einführung einer gesetzlichen 10-H-Abstandsregelung für Windkraftanlagen (Antrag der Fraktion UBL-Wir für KW)
5.3 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien
hier: Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, ABSK (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
5.4 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien, hier:
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes und eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Bauen und Umwelt
- Benennung eines neuen ersten stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaus-schuss
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes in den Gesundheits- und Sozi-alausschuss
- Benennung neuer stimmberechtigter Mitglieder in den Ausschuss für Finanzen, Öf-fentliche Ordnung und Sicherheit
- Benennung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat des Jobcenters Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Fortschreibung der Personalstatistik per 01.01.2015
7.2 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 351, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat