8. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 17.06.2020
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des Zentrum für Luft- und Raumfahrt III (ZLR III)
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 22.04.2020
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes
ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreistag
4.1 Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das
Haushaltsjahr 2019 zur Bildung von Rückstellungen
4.2 Erstellung einer Pflegestrukturbedarfsplanung für den
Landkreis Dahme-Spreewald
4.3 Petition zur Schulwegsicherung
4.4 1. Änderung der Honorarordnung für die Lehrtätigkeit an der
Kreismusikschule Dahme-Spreewald
4.5 Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag
des Landkreises Dahme-Spreewald
4.6 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
zur Unterstützung der Arbeit der Fraktionen des Kreistages
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern
des Kreistages
5.1 Entwicklung von Konzepten für den Landkreis Dahme-Spreewald
zum Zwecke des Zugriffs auf Mittel aus dem Strukturstärkungs-
gesetz für die Lausitz (Antrag der Fraktion GRUENE)
5.2 Unterstützung der KZ-Gedenkstätten in Lieberose und Jamlitz
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
5.3 Antrag zur umweltgerechten und sozialen Beschaffung
und Vergabe (Antrag der Fraktion GRUENE)
5.4 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes sowie mehrerer Stellvertreter in den Gesundheits- und Sozialausschuss
- Benennung einer Stellvertreterin in den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
- Benennung mehrerer Stellvertreter in den Ausschuss für Kreisentwicklung, Infrastruktur, Mobilität und Bauleitplanung
- Benennung einer Stellvertreterin in den Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt
- Benennung einer Stellvertreterin in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
- Benennung einer neuen sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
- Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt
(Antrag der Fraktion GRUENE)
5.5 Starke Dörfer - lebendige Gemeinschaft
(Antrag der Fraktion SPD)
5.6 Kreiseigene fachliche Unterstützung für wirtschaftlich Betroffene
des Covid-19 Virus (Antrag der AfD-Fraktion)
5.7 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Benennung eines neuen sachkundigen Einwohners in den
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen
und Öffentliche Ordnung
(Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 22.04.2020
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat