8. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 19.08.2020
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.06.2020
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 1. Nachtragsstellenplan 2020
2.2 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
2.3 Abberufung einer Prüferin und Bestellung einer neuen Prüferin für den Prüfungsbereich "Betriebswirtschaft" im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
2.4 Dritte Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung von Zuweisungen für Strukturmaßnahmen und besondere Bedarfe (Strukturfondsrichtlinie)
2.5 Zweite Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.6 Änderung der Verpflegungspauschale gemäß Kreistagsbeschluss 2016/134 für die Kreisausbildung von Angehörigen der Feuerwehren in Verantwortung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.7 Neugestaltung des öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 12 Kindertagesstättengesetz
2.8 Starke Dörfer- lebendige Gemeinschaft
(Antrag der Fraktion SPD)
2.9 Option des Erwerbs des Schlosses Lieberose offenhalten
(Antrag der Fraktion GRUENE)
2.10 Erwerb und künftige Vermarktung des Schlosses Lieberose
(Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
2.11 Strategien zum Umgang mit der Covid-19-Gefahr in Gemeinschaftsunterkünften des Kreises
(Antrag der Fraktion GRUENE)
3 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
4 Informationsvorlagen
4.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
4.2 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: Verlängerung Optionszeitraum
4.3 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Jahr 2019
4.4 Personalbericht 2020
5 Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.06.2020
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat