8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
Sitzungstag: 03.12.2020
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des Zentrums für Luft- und Raumfahrt
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 01.10.2020
2 Kreisstrukturfonds - Abschlussbericht zum Förderbereich 2
"Projekt zur Aufholung der rückständigen doppischen Abschlüsse
in den kreisangehörigen Kommunen"
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
3.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2019 und
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2019
3.2 Kreisentwicklungskonzept LDS 2030+
3.3 Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald
für die Jahre 2021-2022
3.4 Nahverkehrsplan für den kommunalen ÖPNV des
Landkreises Dahme-Spreewald ab dem Jahr 2021
3.6 Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Kreismusikschule Dahme-Spreewald
3.5 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises
Dahme-Spreewald zum Flexiblen Angebot zur angemessenen
Schulbildung
3.7 Verlängerung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
zur Förderung der Gründung und Festigung von Kleinstunter-
nehmen in den ersten drei Jahren ihres Bestehens im Landkreis
Dahme-Spreewald (Kleinkreditprogramm für Existenzgründer)
4 Informationen
4.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 3. Quartal 2020
4.2 Neubau und Erweiterungen von Rettungswachen in LDS –
aktueller Sachstand
4.3 Nachhaltigkeitsbericht 2020
4.4 Ausreichung der Integrationspauschale des Landes Brandenburg
an die Landkreise im Jahr 2020
4.5 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
über die Förderung von anderen bedarfserfüllenden Angeboten
der Kindertagesbetreuung
4.6 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
5 Sitzungsplan der Fachausschüsse für das Jahr 2021
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat