8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
Sitzungstag: Mittwoch, 03.03.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Regionale Verkehrsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH, Niederlassung Mittenwalde
Ort: Gewerbestraße 1, 15749 Mittenwalde
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorstellung der Regionalen Verkehrsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (RVS GmbH) und ihrer Tochtergesellschaften mit Besichtigung des Betriebsgeländes
3 EU-Rechtskonforme Ausgestaltung der Finanzierung des ÖPNV
hier: Anpassung des Betrauungsbeschlusses
4 Stand der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes – ZuInvG (Konjunkturpaket II)
4.1 Baumaßnahmen des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Ausstattung der Schulen in Trägerschaft des Landkreises mit beweglichem Anlagevermögen
4.3 Sportstättenbau/Investitionszuschüsse für Baumaßnahmen an Sportstätten
- aktueller Stand der Investitionen 2009 und
- Stand Anträge für 2010
4.4 Geförderte Maßnahmen der Städte und Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald
5 Stand der Umsetzung der geförderten Maßnahmen der Städte und Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald mit Mitteln des Kreisstrukturfonds
6 Aktuelle Situation der amtlichen Lebensmittelüberwachung im Landkreis Dahme-Spreewald
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.