8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 03.09.2015
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Konferenzraum 1 des Klinikums Dahme-Spreewald, Achenbach-Krankenhaus Königs Wusterhausen
Ort: Köpenicker Straße 29, 15711 Königs Wusterhausen
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Bericht zum Klinikum Dahme-Spreewald durch den Geschäftsführer Herrn Kabiersch
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Nachtragsstellenpläne für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
3.2 Verwendung der Bundesmittel zur Entlastung von Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und Flüchtlingen
3.3 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Teilhaushalt 12 - Soziale Hilfen -
4 Informationsvorlagen
4.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 2. Quartal 2015
4.2 Teilhaushaltsübergreifende Mehraufwandsdeckungen innerhalb eines Budgets sowie budgetübergreifende über- und außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen
4.3 Information zum Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg über die Querschnittsprüfung der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Brandenburg in ihrer Funktion als Straßenbaulastträger - Landkreis Dahme-Spreewald
4.4 Verwaltungsprüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Dahme-Spreewald für das 1. Halbjahr 2015
4.5 Fortbestehen der Fördervereinbarung zwischen dem LDS und pro agro sowie deren Tätigkeitsbericht
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 351, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat