8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Digitalisierung
Sitzungstag: 20.11.2025
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal Funkerberg
Ort: Funkerberg 26
15711 Königs Wusterhausen
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 26.06.2025 und 18.09.2025
1.4 Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung
und Digitalisierung
2 Informationen
2.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 30. September 2025
2.2 Sachstandsbericht zum Onlinezugangsgesetz und zur Digitalisierung der Verwaltung
2.3 Berichterstattung über Informationen zur Haushaltsplanung
hier: Vorstellung von Konsolidierungsmaßnahmen
(BE: Dez. I)
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2024 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2024
3.2 Kreisstrukturfonds - Ausreichung von Fördermitteln im Förderbereich 2 -
Radverkehr Entscheidung über Investitionsmaßnahmen
3.3 Aussetzung der 3. Betreuungsstufe in Ergänzung zur Finanzierungssystematik nach den §§ 10 und 16 Kindertages-
stättengesetz (KitaG) für Kinder mit einer vertraglich vereinbarten Betreuungszeit von mehr als 8 Stunden
im Krippen- und Kindergartenbereich und von mehr als 5 Stunden im Hortbereich im Jahr 2026
3.4 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst
im Landkreis Dahme-Spreewald
3.5 Flagge zeigen!
Beflaggung von Dienstgebäuden, Liegenschaften und Schulen in Trägerschaft des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)
3.6 Umsetzung der Digitalisierung in der Verwaltung des Landkreises Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP/StdD)
4 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat