7. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 03.06.2020
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 22.04.2020
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
2.1 Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das
Haushaltsjahr 2019 zur Bildung von Rückstellungen
2.2 Erstellung einer Pflegestrukturbedarfsplanung für den
Landkreis Dahme-Spreewald
2.3 Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag
des Landkreises Dahme-Spreewald
2.4 1. Änderung der Honorarordnung für die Lehrtätigkeit
an der Kreismusikschule Dahme-Spreewald
2.5 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur
Unterstützung der Arbeit der Fraktionen des Kreistages
2.6 Petition zur Schulwegsicherung
2.7 Entwicklung von Konzepten für den Landkreis Dahme-Spreewald
zum Zwecke des Zugriffs auf Mittel aus dem Strukturstärkungs-
gesetz für die Lausitz (Antrag der Fraktion GRUENE)
2.8 Unterstützung der KZ-Gedenkstätten in Lieberose und Jamlitz
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
2.9 Antrag zur umweltgerechten und sozialen Beschaffung
und Vergabe (Antrag der Fraktion GRUENE)
2.10 Starke Dörfer - lebendige Gemeinschaft
(Antrag der Fraktion SPD)
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen
sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus
des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 22.04.2020
8 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreisausschuss
8.1 Umweltpreis 2020 hier: Vergabeentscheidung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat