6. Sitzung Kreistag
Sitzungstag: 29.04.2009
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Entscheidung über mögliche Einwendungen von Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald gegen die Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2009
4.2 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2009 (Nachtragshaushaltssatzung 2009)
4.3 Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
4.4 Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
4.5 Energieregion Lausitz-Spreewald
1. Organisation und Kooperation der Energieregion Lausitz-Spreewald (Kooperations¬vertrag)
2. Besetzung des Regionalforums
4.6 Bestellung von Vertretern des Landkreises in Wasser- und Bodenverbände
4.7 Bestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Zweck¬verbänden und sonstigen Einrichtungen
1. Bestellung eines Mitglieds des Regionalbeirates der Mittelbrandenburgischen Spar¬kasse in Potsdam
2. Vorschlag für die Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates
4.8 Aufhebung der Richtlinie zur Ausreichung einer finanziellen Zuwendung des Landkreises Dahme-Spreewald für sozial bedürftige Kinder aus Anlass der Einschulung ("Zucker¬tüten¬fonds")
4.9 Weiterführung des Sozialtickets LDS
4.10 Beteiligung des Landkreises Dahme-Spreewald an der Initiative "Lernen vor Ort"
4.11 Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle für die Landkreise Dahme-Spreewald, Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz
4.12 Errichtung eines Technologie- und Gründerzentrums "Zentrum für Luft- und Raumfahrt III" (ZLR III) durch die Regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (RWFG mbH)
4.13 Personalentwicklungskonzeption für den Landkreis Dahme-Spreewald
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
8 Ggf. Dringlichkeitsanträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat