6. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 25.02.2015
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
(Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Bestellung einer Prüferin für den Prüfbereich Betriebswirtschaft des Rechnungsprü-fungsamtes des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.3 Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald
4.4 Petition zur Abschaffung/Neuverhandlung hinsichtlich bestehender Ungleichbehandlung bei der Entgelterhebung zur Schülerbeförderung (Schülerticket) für Kinder, die zum Schulbesuch ihren Landkreis (LDS) verlassen
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Änderungen der Geschäftsordnung des Kreistages zu § 10 Abs. 6 - Anfragen aus dem Kreistag (Antrag der Fraktion SPD/GRÜNE)
5.2 Antrag zur Sicherung und Verbesserung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung vor allem im ländlichen Raum des Landkreises Dahme-Spreewald mit Hilfe von finanziel-len Mitteln "von der Medizin für die Medizin" (Antrag der Fraktion CDU/Bauern)
5.3 Erstattung der Fahrtkosten des ehrenamtlichen Beauftragten für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden
5.4 Antrag auf Wiederzulassung der Autokennzeichen für Lübben, Luckau und Königs Wusterhausen (Antrag der Fraktion SPD/GRÜNE)
5.5 Frist für Schallschutz einhalten - Aufforderung an das Land (Antrag der Fraktion SPD/GRÜNE)
5.6 Änderung bei der Besetzung von Gremien
hier: Benennung eines neuen Mitgliedes sowie eines neuen Stellvertreters in den Beirat des Jobcenters Dahme-Spreewald (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
5.7 Integration statt Isolation - Integrationskonzept für den Landkreis Dahme-Spreewald (An-trag der Fraktion SPD/Grüne)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Informationen zu den Berichten des Kommunalen Prüfungsamtes über die Aufgabener-ledigung von zentralen Service- und Querschnittstätigkeiten im LDS sowie in den Land-kreisen im Land Brandenburg
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 351, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat