6. Sitzung des Kreistages ds LDS
BEKANNTMACHUNG
6. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: Mittwoch, dem 23.06.2004
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben (Spreewald), Reutergasse 12
(Eingang über Lohmühlengasse )
Vor Eintritt in die Tagesordnung nimmt der Landrat die Ehrung „Sportler des Jahres“ vor.
Tagesordnung:
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf um 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
4.1 Fusion der Sparkasse Dahme-Spreewald mit der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam
hier: Grundsatzentscheidung
4.2 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen
hier: Grundsatzbeschluss zur Einführung der doppelten kaufmännischen Buchführung (Doppik)
4.3 Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung als Bestandteil des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
4.4 Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2004, Haushaltsstelle 6500-94059 -Baumaßnahme Kreisstraße K 6161; Ernst-Thälmann-Straße, Schulzendorf
4.5 Benennung des ärztlichen Leiters des Rettungsdienstbereiches Landkreis Dahme-Spreewald
4.6 Neufassung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
4.7 Ordnungsbehördliche Verordnung
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Stadt Königs Wusterhausen OT Zeesen
4.8 Ehrenamtliche Richter für die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Verwaltungsgericht Cottbus
5 Informationsvorlagen
5.1 Information zum Stand der Haushaltsmittel im Bereich der Sportförderung im Jahr 2003 und geplanter Einsatz der finanziellen Sportförderung für das Jahr 2004
5.2 Reform des Kita-Rechts
hier: Stand der Abschlüsse der öffentlich-rechtlichen Verträge mit den ämtern und Gemeinden
5.3 Ausräumung der Beanstandungen aus dem Prüfbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
hier: Schutz von gentechnikfreier Produktion
6.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Schutz, Sicherung und Wiederherstellung von Alleen im Landkreis Dahme-Spreewald
6.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
hier: Halt des Regionalexpresses in Brand
6.4 Antrag der CDU-Fraktion für die Zählgemeinschaft
hier: Bestellung von Vertretern des Landkreises in die Regionale Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
6.5 Antrag der CDU-Fraktion für die Zählgemeinschaft
hier: Einführung des Arbeitslosengeldes II
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Internat der Brandenburgischen Schule für Blinde und Sehbehinderte in Königs Wusterhausen
hier: Verträge zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem SFZ -Sächsisches Förderzentrum Chemnitz gGmbH-
10 Verkauf von Grundstücken aus dem Teltow-Vermögen
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- im Bürgerbüro des LDS in Luckau, Am Bahnhof 3
zu den Dienststunden aus.
gez. Uta Tölpe