6. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 25.03.2015
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
(Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Einführung eines Live-Stream während der Kreistagssitzungen
2.2 Nahverkehrsplan für den LDS 2015 - 2020
2.3 Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Dahme-Spreewald (ÖPNV-Förderrichtlinie)
2.4 Petition zur Abschaffung/Neuverhandlung hinsichtlich bestehender Ungleichbehandlung bei der Entgelterhebung zur Schülerbeförderung (Schülerticket) für Kinder, die zum Schulbesuch ihren Landkreis (LDS) verlassen
2.5 Schreiben an den Ministerpräsident des Landes Brandenburg Dr. Dietmar Woidke mit der Bitte um Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung der Internationalen Naturausstellung Lieberoser Heide (I. N. A. Lieberoser Heide)
2.6 Antrag zur Sicherung und Verbesserung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung vor allem im ländlichen Raum des Landkreises Dahme-Spreewald mit Hilfe von finanziel-len Mitteln "von der Medizin für die Medizin" (Antrag der Fraktion CDU/Bauern)
2.7 Erstattung der Fahrtkosten des ehrenamtlichen Beauftragten für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden sowie des Kreisseniorenbeauftragten (Antrag der Fraktion SPD/GRÜNE)
2.8 Antrag zum Beschluss einer Petition zur Einführung einer gesetzlichen 10-H-Abstandsregelung für Windkraftanlagen (Antrag der Fraktion UBL-Wir für KW)
2.9 Dienst- bzw. Fachaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen des Landkreises Dah-me-Spreewald
6 Informationsvorlagen
6.1 Strukturelle Veränderungen innerhalb der Verwaltung des Landkreises Dahme-Spreewald
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat