6. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 09.07.2025
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.03.2025
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2 Neufassung der Einwohnerbeteiligungssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.3 öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Aufgaben des Vollstreckungsaußendienstes
2.4 Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung von Bauinvestitionen an weiterführenden allgemeinbildenden
Schulen im Landkreis Dahme-Spreewald (Schulbauförderrichtlinie)
2.5 Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreismusikschule Dahme-Spreewald
2.6 Neufassung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung von Verwaltungs- und
Benutzungsgebühren (Allgemeine Gebührensatzung)
2.7 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Auszeichnung von Menschen mit Zivilcourage,
zur Verleihung eines Umweltpreises sowie zur Würdigung besonderer ehrenamtlicher Leistungen
2.8 Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2026
2.9 Antrag zur Stärkung der Bürgerbeteiligung: Einführung einer Einwohnerfragestunde in den Fachausschüssen
des Kreistages Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/BIS)
3 Informationen
3.1 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2024
3.2 Informationen zur Vorlage 2025/042 Jugendhilfeplanung 2025 für das Handlungsfeld der Sozialarbeit
an Schulen im Landkreis Dahme-Spreewald: Feststellung der Bedarfe
3.3 Informationen zur Vorlage 2025/043 Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung
im Landkreis Dahme-Spreewald 2025/2026
4 Informationen aus den Gesellschaften
4.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung
und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
5 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 ggf. Genehmigung von Dienstreisen
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.03.2025
9 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat