Pres­se­mit­tei­lung

2020 / 0179 - 05.08.2020

6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung

Sitzungstag: 13.08.2020
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1       Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
         Sitzung vom 28.05.2020
2       Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
         für den Kreistag
2.1    Abberufung einer Prüferin und Bestellung einer neuen Prüferin
         für den Prüfungsbereich "Betriebswirtschaft" im
         Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2    Zweite Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
         des Landkreises Dahme-Spreewald
2.3    1. Nachtragsstellenplan 2020
2.4    Dritte Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
         über die Gewährung von Zuweisungen für Strukturmaßnahmen
         und besondere Bedarfe (Strukturfondsrichtlinie)
2.5    Änderung der Verpflegungspauschale gemäß Kreistagsbeschluss
         2016/134 für die Kreisausbildung von Angehörigen
         der Feuerwehren in Verantwortung des Landkreises
         Dahme-Spreewald
2.6    Erwerb und künftige Vermarktung des Schlosses Lieberose
         (Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
3       Informationen
3.1    Personalbericht 2020
3.2    Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
         hier: Verlängerung Optionszeitraum
3.3    Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
         hier: 2. Quartal 2020
3.4    Verwaltungsbericht des Ordnungsamtes
         für die Jahre 2018 und 2019
3.5    Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes
         für das Jahr 2019
4       Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5       Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
6       Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7       Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

  • im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
    Reutergasse 12
  • in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
  • in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
  • in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
    Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.

S. Loge
Landrat