6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Digitalisierung
Sitzungstag: 26.06.2025
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Stadtverwaltung Königs Wusterhausen
Beratungsraum 2
Ort: Schlossstraße 3
15711 Königs Wusterhausen
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.03.2025
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung der Aufgaben des Vollstreckungsaußendienstes
2.2 Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung von Bauinvestitionen an weiterführenden
allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Dahme-Spreewald (Schulbauförderrichtlinie)
2.3 Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreismusikschule Dahme Spreewald
2.4 Neufassung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung von Verwaltungs-
und Benutzungsgebühren (Allgemeine Gebührensatzung)
3 Informationen
3.1 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2024
3.2 Informationen zur Machbarkeitsstudie Brand- und Katastrophenschutzzentrum
4 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat