5. Sitzung des Kreistages des LDS
sitzende
BEKANNTMACHUNG
5. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 11.05.2004
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, Lübben (Spreewald),
Eingang Lohmühlengasse 12
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde
4 Ehrenamtliche Richter für die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagslisten für das Oberverwaltungsgericht und das Verwaltungsgericht
5 Wahl der ehrenamtlichen Richter (Schöffen) in der ordentlichen Gerichtsbarkeit
hier: Wahl der Vertrauenspersonen
6 Dienstaufsichtsbeschwerde über den Landrat
7 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH, 2. BA Achenbach-Krankenhaus KWh
hier: Dingliche Sicherung des Verwendungszwecks durch Eintragung einer Buchgrundschuld
8 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
8.1 Antrag der FDP-Fraktion zur änderung der Sitzverteilung in den Ausschüssen des Kreistages
8.2 Antrag der SPD-Fraktion
hier: änderung der Ausschussbesetzung
9 Informationsvorlagen
9.1 Nachberufung von elf Naturschutzbeiratsmitgliedern nach Ablauf der Amtsdauer gemäß § 2 Naturschutzbeiräteverordnung (NSchBV)
9.2 Anlage zum Jugendförderplan 2004 - HH-Ansätze kreisangehörige Städte und Gemeinden für die Leistungsbereiche §§ 11 - 14 SGB VIII -
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
12 Erwerb von Grundstücken
hier: Grundstück in 15907 Lübben / ST Groß Lubolz, Lübbener Straße 1
Förderschule für geistig behinderte Kinder und Jugendliche
13 Ggf. Dringlichkeitsanträge
14 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Verwaltungsgebäude Am Markt 34 - Bürgerbüro LDS -
zu den Dienststunden aus.
gez. Uta Tölpe
Vor