Pres­se­mit­tei­lung

2025 / 0058 - 11.03.2025

5. Sitzung des Kreisausschusses

Bekanntmachung über Ort, Zeit und Tagesordnung

Sitzungstag: 19.03.2025
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1      Zur Geschäftsordnung
1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2  zur Tagesordnung
1.3  Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.01.2025
2      Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1  Ermächtigung zur Aufnahme eines Kredites
2.2  Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und
        der Gemeinde Schönefeld zur Realisierung des Gymnasiums II im Bereich Schönefeld Nord
3      Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1  Bestellung einer Verwaltungsprüferin für das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2  Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Planungsregion ZEWS
        (Zeuthen, Eichwalde, Wildau, Schulzendorf)
3.3  Neufassung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
3.4  Kommunale Verfassungsbeschwerde auf Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder-
        und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit
3.5  Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst
        im Landkreis Dahme-Spreewald
4      Informationen
4.1  Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Migration und Integration für die Jahre 2016 bis 2024
4.2  Jahresbericht des Jobcenters Dahme-Spreewald für das Jahr 2024
5      Informationen aus den Gesellschaften
5.1  Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung
        und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6      Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7      Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
8      Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

9      Zur Geschäftsordnung
9.1  zur Tagesordnung
9.2  Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.01.2025
10   Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11   Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Herzberger
Landrat