5. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 19.03.2025
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.01.2025
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1 Ermächtigung zur Aufnahme eines Kredites
2.2 Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und
der Gemeinde Schönefeld zur Realisierung des Gymnasiums II im Bereich Schönefeld Nord
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Bestellung einer Verwaltungsprüferin für das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Planungsregion ZEWS
(Zeuthen, Eichwalde, Wildau, Schulzendorf)
3.3 Neufassung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
3.4 Kommunale Verfassungsbeschwerde auf Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder-
und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit
3.5 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst
im Landkreis Dahme-Spreewald
4 Informationen
4.1 Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Migration und Integration für die Jahre 2016 bis 2024
4.2 Jahresbericht des Jobcenters Dahme-Spreewald für das Jahr 2024
5 Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung
und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.01.2025
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat