5. Sitzung des Kreisausschusses des LDS
BEKANNTMACHUNG
5. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: Mittwoch, dem 09.06.2004
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen
hier: Grundsatzbeschluss zur Einführung der doppelten kaufmännischen Buchführung (Doppik)
2.2 Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung als Bestandteil des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
2.3 Beratungsleistungen im Rahmen der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung
2.4 Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2004, Haushaltsstelle 6500-94059 -Baumaßnahme Kreisstraße K 6161; Ernst-Thälmann-Straße, Schulzendorf
2.5 Benennung des ärztlichen Leiters des Rettungsdienstbereiches Landkreis Dahme-Spreewald
2.6 Fusion der Sparkasse Dahme-Spreewald mit der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam
Grundsatzentscheidung
2.7 Neufassung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
3 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
3.1 Honorarordnung Kreismusikschule
3.2 Genehmigung von Dienstreisen
hier: Auslandsdienstreisen des Landrates
4 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
4.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
hier: Halt des Regionalexpresses in Brand
4.2 Antrag der Fraktion Grüne/ B 90
hier: Schutz, Sicherung und Wiederherstellung von Alleen im Landkreis Dahme-Spreewald
5 Petitionen zur Schülerbeförderungssatzung
6 Informationsvorlagen
6.1 Information zum Stand der Haushaltsmittel im Bereich der Sportförderung im Jahr 2003 und geplanter Einsatz der finanziellen Sportförderung für das Jahr 2004
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Internat der Brandenburgischen Schule für Blinde und Sehbehinderte in Königs Wusterhausen
hier: Verträge zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem SFZ Sächsisches Förderzentrum Chemnitz gGmbH
9.2 Verkauf von Grundstücken aus dem Teltow-Vermögen
10 Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
10.1 Auftragsvergabe für den Dahme-Radfernwanderweg, 1.BA Wernsdorf
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- im Bürgerbüro des LDS in Luckau, Am Bahnhof 3
zu den Dienststunden aus.
gez. Wille