Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 06.03.2025
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1      Zur Geschäftsordnung
1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2  zur Tagesordnung
1.3  Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzungen vom 05.12.2024 und 16.01.2025
1.4  Verpflichtung der sachkundigen EinwohnerInnen des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung
        und Digitalisierung
2      Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1  Bestellung einer Verwaltungsprüferin für das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2  Neufassung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
2.3  Ermächtigung zur Aufnahme eines Kredites
2.4  Kommunale Verfassungsbeschwerde auf Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder
        und- Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit
2.5  Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst
        im Landkreis Dahme-Spreewald
3      Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4      Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

5      Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6      Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

Herzberger
Landrat