4. Sitzung Kreistag
4. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 11.02.2009
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Haushalt 2009
4.1 Jugendförderplan 2009 für den Landkreis Dahme-Spreewald
4.2 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2009
hier: Änderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes
4.3 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2009 mit Haushalts¬plan
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
5.2 Organisation und Kooperation der Energieregion Lausitz-Spreewald
Besetzung des Regionalforums
5.3 Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Energieregion Lausitz-Spree¬wald GmbH
5.4 1. Änderung der Honorarordnung der Kreismusikschule Dahme-Spreewald
5.5 Bestellung des Kreisseniorenbeauftragten und von Mitgliedern des Kreis¬senioren¬beirates für den Kreisausschuss sowie den Gesundheits- und Sozialausschuss
5.6 Benennung eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Angelegenheiten der Sorben (Wenden)
5.7 Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Dahme-Spreewald
5.8 Neufassung der Förderrichtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Regelung der Aus¬reichung von Mitteln des Kreisstrukturfonds (Strukturfondsrichtlinie)
5.9 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE
Einführung eines Controlling-Systems im Landkreis Dahme-Spreewald
6.2 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90
Erarbeitung eines Wirtschaftsförder- und -entwicklungsplans
6.3 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90
Auslobung eines SchülerInnenwettbewerbes zum Thema: "Was bedeutet Freiheit für mich?"
6.4 Antrag der SPD-Fraktion
Erwerb der Ausstellung "20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit"
6.5 Antrag der CDU-Fraktion
Besetzung des Gesundheits- und Sozialausschusses
6.6 Antrag der Fraktionen CDU und SPD
Stärkung der kommunalen Sozialplanung im Landkreis Dahme-Spreewald
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Informationsvorlagen
8.1 Bericht des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
8.2 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
8.3 Sachstandsbericht zum Audit berufundfamilie im Landkreis Dahme-Spreewald
8.4 Entwicklung der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen den Landkreisen Dahme-Spree¬wald und Wolsztyn (Polen)
8.5 Beiträge zur Kreisentwicklung 7 - Rohstoffe im Landkreis Dahme-Spreewald
8.6 1. Kreistagsbeschluss zur Entwicklung eines Gesundheitsuntersuchungsprogramms und Abwehr von Gesundheitsrisiken im Zusammenhang mit der Erweiterung des Flug¬hafens in Schönefeld vom 12.11.2008
2. Anfrage an den Landrat von Frau Fischer zu Erkenntnissen zur Fluglärmproblematik an vergleichbaren Flughäfen und zur Interessenkonfliktlösung vor Ort vom 17.12.2008
8.7 Beiträge zur Kreisentwicklung 8 - Flughafenumfeldentwicklung Teil 1: Schallschutz¬programm/Soziale Infrastruktur
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat