4. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 06.11.2019
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 10.07.2019 und 11.09.2019
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Sicherstellung der Finanzierung des Zentrums für Zukunftstechnologien (ZFZ) im Technologiepark Wildau
4.2 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald vom 15.02.2017
4.3 Satzung des Kreiskitaelternbeirates im Landkreis Dahme-Spreewald
4.4 Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die freiwilligen Ausschüsse des Kreistages
4.5 Petition an den Kreistag für den Schutz der Artenvielfalt und den Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft Spreewald
hier: Entscheidung nach Beratung im Ausschuss für Bauen, Landwirtschaft und Umwelt
4.6 Sitzungsplan des Kreistages und des Kreisausschusses für das Jahr 2020
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
hier: Benennung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Kreisentwicklung, Infrastruktur, Mobilität und Bauleitplanung (Antrag der Fraktion Die LINKE.)
5.2 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier:
1. Benennung eines neuen Mitgliedes und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes Niederlausitz (KAEV)
2. Benennung eines neuen Mitgliedes und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)
3. Benennung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Wirtschaft, Tou-rismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
(Antrag der AfD-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 10.07.2019 und 11.09.2019
9 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat