4. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung, Infrastruktur, Mobilität und Bauleitplanung
Sitzungstag: 11.02.2020
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift
der letzten Sitzung vom 19.11.2019
2 Bestellung der Schriftführerin / des Schriftführers des
Ausschusses für Kreisentwicklung, Infrastruktur, Mobilität und
Bauleitplanung sowie deren / dessen StellvertreterIn
3 Informationen
3.1 Bericht zum aktuellen Stand des Bauvorhabens Flughafen BER
(BE: Frau Zettwitz, Dezernentin für Verkehr, Bauwesen
und Umwelt)
3.2 Bericht zum aktuellen Stand des Kreisentwicklungskonzepts
(BE: Herr Klein, Dezernent für Kreisentwicklung, Wirtschaft,
Finanzen und Sicherheit)
3.3 Sachstand zur Fortschreibung Nahverkehrsplan
(BE Herr Dr. Günzel, PROZIV Verkehrs- und Regionalplaner)
4 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
4.1 Entwicklung von Konzepten für den Landkreis Dahme-Spreewald
zum Zwecke des Zugriffs auf Mittel aus dem
Strukturstärkungsgesetz für die Lausitz
(Antrag der Fraktion GRUENE)
4.2 Radverkehr als Alltagsverkehrsmittel etablieren
(Antrag der Fraktion SPD)
4.3 Radschnellweg Berlin - BER - Königs Wusterhausen
(Antrag der Fraktion GRUENE)
4.4 Förderung des Ausbaus der Radinfrastruktur im Landkreis
Dahme Spreewald (Förderrichtlinie Radverkehr LDS)
(Antrag der Fraktion GRUENE)
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat