37. Sitzung des Kreistages
Bekanntmachung über Ort, Zeit und Tagesordnung
Sitzungstag: 12.02.2014
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
(Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Umweltpreis 2014
hier: Abweichung von der Vergaberichtlinie bezüglich der Vergabeentscheidung
4.2 Auflösung des Zweckverbandes "Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald" zum 31.12.2014
4.3 Betrauung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH mit der Durchführung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse im Landkreis Dahme-Spreewald
4.4 Neufassung von Gesellschaftsverträgen gemäß den gesetzlichen Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg; hier: Technologie- und Gründerzentrum Wildau GmbH
4.5 Änderung/Abbau der gymnasialen Oberstufe an der Brandenburgischen Schule für Blinde und Sehbehinderte in Königs Wusterhausen und Änderung/Ausbau des beruflichen Gymnasiums am OSZ am Standort Königs Wusterhausen mit dem berufsorientierten Schwerpunkt "Sozialwesen"
4.6 Bereitstellung von zusätzlichem pädagogischem Personal in Kindertagesstätten an Standorten von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber im Landkreis Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie sonstige ehrenamtliche Tätigkeiten und Ehrenämter des Landkreises Dahme-Spreewald - Aufwandsentschädigungssatzung
5.2 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90 zur Naturverjüngung in Wäldern sowie zur Reduzierung von Schalenwildbeständen
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung von Tätigkeiten des Landkreises durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen)
hier: Übersicht über erhaltene Spenden und Sponsoringgelder in den Jahren 2012 und 2013
7.2 Informationen zur Entwicklung einer Biosphäre Niederlausitz
7.3 Bericht des Kreisseniorenbeauftragten und Vorsitzenden des Kreisseniorenbeirates
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat