36. Sitzung Kreistag
Sitzungstag: 10.09.2008
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf gegen 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Wahl eines Beigeordneten
4.2 Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
4.3 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Brand- und Katastrophenschutzzentrums (Gebührensatzung BKZ)
4.4 Investitionsförderung mit Mitteln des Kreisstrukturfonds 2008, Aufstockung um 1,4 Mio €; hier: Förderung von Investitionen der Gemeinden und Ämter
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der UBL-Fraktion; Entwicklung eines Gesundheitsuntersuchungsprogramms und Abwehr von Gesundheitsrisiken im Zusammenhang mit der Erweiterung des Flughafens in Schönefeld
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
7.2 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
7.3 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2009; hier: Strategisches Programm
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
10.1 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Uta Tölpe
Vors. des Kreistages