36. Sitzung Kreisausschuss
Sitzungstag: 25.06.2008
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Nachtragshaushalt 2008
2.1 Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2008 (Nachtragshaushaltssatzung 2008)
2.2 Antrag der Fraktion Die Linke.; Nachtragshaushalt 2008; hier: Absenkung der Kreisumlage
2.3 Antrag der Fraktion Die Linke.; Nachtragshaushalt 2008; hier: kostenlose Schülerspeisung für bedürftige Schülerinnen und Schüler
3 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
3.1 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
3.2 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung im Landkreis Dahme-Spreewald
3.3 Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Dahme-Spreewald; hier: 1. Änderung
3.4 Kleinkreditprogramm; hier: Verlängerung der Richtlinie zum Kleinkreditprogramm
3.5 Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II im Landkreis Dahme-Spreewald
4 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
4.1 Antrag der SPD- und CDU-Fraktion; Erhöhung der finanziellen Unterstützung für hilfebedürftige Schwangere
5 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
5.1 Berufung von ehrenamtlichen Richtern für die Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg; hier: Sozialgericht Cottbus
5.2 Übertragung der Zuständigkeit für Vergabeentscheidungen auf den Landrat
6 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Informationsvorlagen
8.1 Stellenbemessung im Allgemeinen Sozialen Dienst im Amt für Jugend, Sport und Freizeit
8.2 Personalstatistik zum Stichtag 31.12.2007
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
11 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
11.1 Vergabe von Planungsleistungen gemäß HOAI; hier: Technische Gebäudeausrüstung Anlagegruppen Wärmeversorgung und Elektrotechnik im Verwaltungsgebäude Reutergasse 12 in Lübben
11.2 Vergabe von Leistungen; hier: 1. Nachtrag zum Vertrag über die Errichtung einer stationären Gasfassungs-, Gasförderungs- und Gasverwertungsanlage auf der Altablagerung Großziethen
12 Ggf. Dringlichkeitsanträge
13 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Ausschussvorsitzender