36. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 04.12.2013
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
(Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des
Landrates für das Haushaltsjahr 2012
4.2 Weiterfinanzierung der Bildungssozialarbeit im LDS aus Mitteln des Bildungs- und Teil-habepaketes 2014
4.3 Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2014
4.4 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2014 mit Haushaltsplan (hier: Überarbeitung des Entwurfes)
4.5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Land-kreises Dahme-Spreewald
4.6 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes im Rettungsdienst für den Landkreis Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Schreiben an den Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages bezüglich des Ausbaus der Bahnstrecke Berlin-Dresden auf eine Ge-schwindigkeit von 200 km/h
5.2 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien
- Benennung eines neuen 3., 4. und 5. stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfe
ausschuss
- Bestellung eines neuen Mitgliedes und eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in die
Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat