35. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 23.10.2013
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
(Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Bestätigung der wirtschaftlichen Betätigungen in Bezug auf deren Erforderlichkeit (öffentliches Interesse) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2012
4.2 Kommunalwahlen am 25.05.2014
hier: Berufung der Kreiswahlleiterin und ihres Stellvertreters für das Wahlgebiet Landkreis Dahme-Spreewald
4.3 Ermächtigung des Landrates zum Abschluss von Miet- und Betreibervertägen für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
4.4 Petition der Gemeinde Heideblick gegen den Ausbau der Bahnstrecke Berlin - Dresden für Tempo 200 km/h
hier: erneute Befassung aufgrund der Beanstandung vom 18.09.2013 gem. § 55 BbgKVerf
4.5 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des
Landrates für das Haushaltsjahr 2012
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Schreiben an Frau Ministerin Tack zur Unterschutzstellung der Rieselfelder Ragow - Deutsch Wusterhausen und Boddinsfelde
5.2 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90 zur zukünftigen Darstellung des Landkreises Dahme-Spreewald als demenzfreundlicher Landkreis
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht über die Überörtliche Prüfung der Gebühreneinnahmen für Amtshandlungen im Bereich der Fleischhygiene im Landkreis Dahme-Spreewald
7.2 Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg zur überörtlichen Prüfung des Rettungswesens im Landkreis Dahme-Spreewald
7.3 Beiträge zur Kreisentwicklung Nr. 15
Statistische Daten des Landkreises Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat