34. Sitzung Kreistag
Sitzungstag: 22.05.2008
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf gegen 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Ehrenamtliche Richter für die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg; hier: Vorschlagsliste für das Verwaltungsgericht Cottbus
4.2 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg; hier: Wahl der Vertrauenspersonen
4.3 Bestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen; hier: Technologie- und Gründerzentrum Wildau (TGZ), Kommunaler Abfallentsorgungsverband "Niederlausitz" (KAEV) sowie Verwaltungsrat der Mittelbrandenburgischen Sparkasse
4.4 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald im Verein "g. Kinder- und Jugenderholung Dubrow-Dahmeland e. V."
4.5 Kleinkreditprogramm; hier: Verlängerung der Richtlinie zum Kleinkreditprogramm
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der SPD-Fraktion; hier: Besetzung der Ausschüsse des Kreistages sowie Bestellung von Vertretern in Unternehmen und Einrichtungen nach § 104 Gemeindeordnung
5.2 Antrag der SPD- und CDU-Fraktion; Erhöhung der finanziellen Unterstützung für hilfebedürftige Schwangere
5.3 Antrag der Fraktion Die Linke.; Positionierung des Kreistages zu einer Stichtagregelung für die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss von Grundstücken an das Abwassernetz
5.4 Antrag der Fraktion Die Linke.; Nachtragshaushalt 2008 - hier: Absenkung der Kreisumlage
5.5 Antrag der Fraktion Die Linke.; Nachtragshaushalt 2008 - hier: kostenlose Schülerspeisung für bedürftige Schülerinnen und Schüler
5.6 Antrag der FDP-Fraktion; Finanzierung der Schülerbeförderung durch das Land
5.7 Antrag der FDP-Fraktion; Entwicklung eines Gesundheitsuntersuchungsprogramms und Abwehr von Gesundheitsrisiken im Zusammenhang mit der Erweiterung des Flughafens in Schönefeld
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Sachstandsbericht zu abgeschlossenen Investitionsmaßnahmen in 2007
7.2 Sicherung der Altablagerung Großziethen
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
10.1 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zu den kreiseigenen Objekten Erholungszentrum Hölzerner und Kindererholungsdorf Frauensee mit dem Verein "g. Kinder- und Jugenderholung Dubrow-Dahmetal e.V."
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
gez. Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages