34. Sitzung Kreisausschuss
34. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 19.03.2008
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1 Wahl des Vorsitzenden des Kreisausschusses
2.2 Petition zum Wegfall des Förderbereiches "Teilnehmerbeitrag zu Gruppenfahrten" der Jugendförderrichtlinie
2.3 Petition gegen die Versagung einer Genehmigung zur Errichtung eines Wochenendhauses
3 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
3.1 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
3.2 Benennung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in der Trägerversammlung der ARGE
3.3 Kommunalwahlen am 28.09.2008
hier: Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet Landkreis Dahme-Spreewald
3.4 Kommunalwahlen am 28.09.2008
hier: Festlegung der Zahl und Abgrenzung der Wahlkreises für die Wahl des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald
3.5 Terminplan des Kreistages/Kreisausschusses für das Jahr 2008
hier: 1. Änderung
3.6 Projekt "Wasserreich Spree" Lübben
hier: Bereitstellung der Mittel
4 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
4.1 Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Sportstättenentwicklungsplanung LDS
5 Informationsvorlagen
5.1 Ausräumung der Beanstandungen aus dem Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006
5.2 Beiträge zur Kreisentwicklung 6
Erste Kreisenergiekonferenz - Tagungsbericht
5.3 Vorstellung der Projektidee "Alleenkonzept LDS"
5.4 Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP); Stand der Vorbereitung auf den GAP-Gesundheitscheck und mögliche Auswirkungen auf die hiesige Landwirtschaft
6 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
10.1 Vergabe von Planungsleistungen gemäß HOAI für die Planung des Ausbaus der Kreisstraße K 6125 Duben - Terpt
10.2 Vergabe von Planungsleistungen gemäß HOAI für die Planung einer Wärmeversorgungsanlage mit Nahwärmenetz als bivalente Anlage mit regenerativen Energien für den Gebäudekomplex Brückenstraße Königs Wusterhausen
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
N. Schmidt
Stellv. Ausschussvorsitzender