34. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 04.09.2013
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Änderungen des Rahmenkonzeptes der Personalplanung und Personalentwicklung des Landkreises Dahme-Spreewald
hier: Überarbeitung
4.2 Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Dahme-Spreewald
4.3 Geoinformationssystem (GIS) für den Landkreis Dahme-Spreewald
hier: Kooperation mit Kommunen des Landkreises zum weiteren Ausbau des GIS
4.4 Sitzungsplan für den Kreistag sowie den Kreisausschuss für das Jahr 2014
4.5 Kommunalwahlen 2014
hier: Festlegung der Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Wahl des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald
4.6 Zahlung einer Lehrgangs- und Ausbildungsvergütung zur Ausbildung von Angehörigen der Feuerwehren in Verantwortung des Landkreises
4.7 Bestätigung der wirtschaftlichen Betätigungen in Bezug auf deren Erforderlichkeit (öffentliches Interesse) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2012
4.8 Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung einer gemein-samen Adoptionsvermittlungsstelle
4.9 Antrag auf überplanmäßige Auszahlung gemäß § 6 Abs. 8 der Haushaltsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2013
hier: Ausbau der K 6105 von Lieberose nach Doberburg
4.10 Antrag auf überplanmäßige Auszahlung gemäß § 6 Abs. 8 der Haushaltsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2013
hier: Ausbau der K 6160, Miersdorfer Straße in der Stadt Wildau
4.11 Petition der Gemeinde Heideblick gegen den Ausbau der Bahnstrecke Berlin - Dresden für Tempo 200 km/h
4.12 Petition zur Wiedereinführung der alten KfZ-Kennzeichen für den Landkreis Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Wiederzulassung der Autokennzeichen für Lübben, Luckau und Königs Wusterhausen (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B90)
5.2 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung eines neuen 4. Stellvertreters in den Kreisausschuss
- Benennung eines neuen 2. Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss
- Benennung eines neuen 2. Stellvertreters in den Ausschuss für Bauen und Umwelt
- Benennung eines neuen 2. Stellvertreters in den Gesundheits- und Sozialausschuss
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes in den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
5.3 Antrag auf Empfehlung an das Land Brandenburg zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG)
hier: Änderungen zu § 8 KAG (Antrag der Fraktion Bauern/Pro Schönefeld)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern zur Querschnittsprüfung der Unteren Wasser- und Naturschutzbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald
7.2 Prüfauftrag zur Fortführung des Gewässerrandstreifenprojektes Spreewald (GRPS)
7.3 Beiträge zur Kreisentwicklung Nr. 14
hier: Erneuerbare Energien im LDS - Stromerzeugung durch Windkraft, Solar, Biomasse, Wasserkraft, Deponiegas
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat