Pres­se­mit­tei­lung

2008 / 0012 - 23.01.2008

33. Sitzung Kreisausschuss

33. Sitzung des Kreisausschusses

Sitzungstag: 30.01.2008
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
2.2 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit und Ehrenämter des Landkreises Dahme-Spreewald- Aufwandsentschädigungssatzung-

2.3 Beteiligung des Landkreises Dahme-Spreewald an der bundesweiten Initiative "Orte der Vielfalt"

2.4 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Dahme-Spreewald
3 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
3.1 Petition zur Müllentsorgung durch den SBAZV
4 Wahl eines Beigeordneten
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
7.2 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
8 Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
10.1 Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A für den Bau des Radweges von Lübben nach Lubolz
10.2 Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A für Rohbauarbeiten - Erweiterungsbau - an der "Schule am Neuhaus", Allgemeine Förderschule Lübben
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.