33. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 08.05.2019
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den
Niederschriften der letzten Sitzungen vom
27.02.2019 und 03.04.2019
2 Ehrungen
3 Aktuelle Stunde
3.1 Bericht des Landrates
3.2 Anfragen der Abgeordneten
4 Einwohnerfragestunde (Aufruf des
Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
5 Beratung und Bestätigung von
Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
5.1 Aufbau eines Bildungscampus am Standort
Funkerberg - Umsetzung von baulichen
Maßnahmen am Bauteil D des Objektes zur
Unterbringung der Volkshochschule und
der Kreismusikschule
5.2 Verlängerung des bestehenden Mietvertrages
für den Verwaltungsstandort Straßenverkehrs-
amt Fontaneplatz 10,
15711 Königs Wusterhausen
5.3 Beteiligung des Landkreises Dahme-Spreewald
am Regionalmanagement zur Entwicklung des
Wirtschaftsraums "Brandenburger
Flughafenregion" im Rahmen des Förderpro-
gramms Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung
der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
5.4 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung
von Aufgaben nach dem SGB IX, SGB XI
und dem SGB XII
5.5 Erste Änderung der Rechnungsprüfungsord-
nung des Landkreises Dahme-Spreewald
5.6 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
5.7 Petition an den Kreistag für den Schutz der
Artenvielfalt und den Erhalt der Natur- und
Kulturlandschaft Spreewald
5.8 ggf. Ausschreibung der Stelle
einer/eines Beigeordneten
6 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen
oder Mitgliedern des Kreistages
6.1 Antrag zur beitragsfreien Schülerbeförderung
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
6.2 Unterstützung von Museen durch den Kreis
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
6.3 Änderungsantrag zur Hauptsatzung § 7 Abs. 1
Fraktionsstärken (Antrag der Fraktion UBL)
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Informationsvorlagen
8.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II
im Jobcenter Dahme-Spreewald
8.2 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes
für das Jahr 2018
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Zur Geschäftsordnung
10.1 zur Tagesordnung
10.2 Entscheidung über Einwendungen zur
Niederschrift der letzten Sitzung
11 Beratung und Bestätigung von
Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
12 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
13 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat