33. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 16.10.2013
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Schreiben an Frau Ministerin Tack zur Unterschutzstellung der Rieselfelder Ragow - Deutsch Wusterhausen und Boddinsfelde
2.2 Bestätigung der wirtschaftlichen Betätigungen in Bezug auf deren Erforderlichkeit (öffentliches Interesse) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2012
2.3 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90 zur zukünftigen Darstellung des Landkreises Dahme-Spreewald als demenzfreundlicher Landkreis
2.4 Kommunalwahlen am 25.05.2014
hier: Berufung der Kreiswahlleiterin und ihres Stellvertreters für das Wahlgebiet Landkreis Dahme-Spreewald
3 Beanstandung des Beschlusses des Kreistages vom 04.09.13 zur abzugebenden Stellungnahme des Landkreises Dahme-Spreewald bei einer Beteiligung in einem möglichen Planfeststellungsverfahren beim Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Dresden
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Informationsvorlagen
6.1 Bericht über die Überörtliche Prüfung der Gebühreneinnahmen für Amtshandlungen im Bereich der Fleischhygiene im Landkreis Dahme-Spreewald
6.2 Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg zur überörtlichen Prüfung des Rettungswesens im Landkreis Dahme-Spreewald
6.3 Beiträge zur Kreisentwicklung Nr. 15
Statistische Daten des Landkreises Dahme-Spreewald
7 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat