32. Sitzung Kreistag
32. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 13.02.2008
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes gegen 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
4.2 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit und Ehrenämter des Landkreises Dahme-Spreewald- Aufwandsentschädigungssatzung-
4.3 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.4 Beteiligung des Landkreises Dahme-Spreewald an der bundesweiten Initiative "Orte der Vielfalt"
4.5 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Dahme-Spreewald
4.6 Wahl eines Beigeordneten
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der Fraktionen Die Linke. und UBL
Erstellung eines Armutsberichtes für den Landkreis Dahme-Spreewald
6 Informationsvorlagen
6.1 Bericht des Geschäftsführers über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
6.2 Bericht des Beigeordneten über die Umsetzung des SGB II in der ARGE
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
Uta Tölpe
Vorsitzende des Kreistages