32. Sitzung Kreisausschuss
32. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 28.11.2007
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Fortschreibung des Lokalen Aktionsplans des Landkreises Dahme-Spreewald für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit
2.2 Schulentwicklungsplanung (SEP) des Landkreises Dahme-Spreewald
hier: Fortschreibung für den Zeitraum 01.08.2007 bis 31.07.2012
2.3 Beschluss der geprüften Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Landrates
2.4 Erste Änderung der Richtlinie für die kommunale Anlagevermögensbewertung im Landkreis Dahme-Spreewald (Bewertungsrichtlinie)
2.5 Eröffnungsbilanz für den Landkreis Dahme-Spreewald
2.6 Jugendförderplan 2008 für den Landkreis Dahme-Spreewald
2.7 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2008 mit Haushaltsplan
2.8 Investitionsförderung mit Mitteln des Kreisstrukturfonds 2008
hier: Förderung von Investitionen der Gemeinden und Ämter
2.9 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
3 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
3.1 Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Sportstättenentwicklungskonzept LDS
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Informationsvorlagen
6.1 Fortschreibung des Berichtes über die Beteiligungen des Landkreises Dahme-Spreewald an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 105 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Zur Geschäftsordnung
8.1 zur Tagesordnung
8.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zu den kreiseigenen Objekten Erholungszentrum Hölzerner und Kindererholungsdorf Frauensee mit dem Verein "g. Kinder- und Jugenderholung Dubrow-Dahmetal e.V."
9.2 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
hier: Übertragung der betriebsnotwendigen Grundstücke aus dem Sondervermögen auf die Klinikum Dahme-Spreewald GmbH durch Schenkung
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
10.1 Würdigung besonderer ehrenamtlicher Leistungen
hier: Vergabeentscheidung
10.2 Veräußerung einer kreiseigenen Liegenschaft im Gewerbegebiet Duben
10.3 Vergabe von Planungsleistungen gemäß HOAI für die Planung der Wärmeversorgungsanlage des Gebäudekomplexes Beethovenweg unter Verwendung regenerativer Energien
10.4 Vergabe von Planungsleistungen gemäß HOAI für die Erarbeitung der Vorplanung und die Erstellung einer Funktionalausschreibung für den Bau einer Sporthalle
11 Ggf. Dringlichkeitsanträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
gez. Wille
Ausschussvorsitzender