32. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 10.04.2013
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Neufassung der Honorarordnung für die Kreisvolkshochschule (KVHS) Dahme-Spreewald
4.2 Erwerb von Geschäftsanteilen der Gemeinde Schönefeld in Höhe von 5 % an der BADC GmbH
4.3 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Wahl der Vertrauensperson
4.4 Veröffentlichung von Niederschriften des Kreistages und des Kreisausschusses im In-ternet
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
- Benennung eines neuen 5. Stellvertreters in den Kreisausschuss,
- Benennung eines neuen 5. Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss
- Benennung eines neuen 1. stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Bauen und Umwelt
- Benennung eines neuen 2. stellvertretenden Mitgliedes in des Ausschuss für Gesundheit und Soziales
- Benennung eines neuen 1. stellvertretenden Mitgliedes in des Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes in des Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
- Benennung eines neuen 4. stellvertretenden Mitgliedes in des Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit (Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90)
5.2 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes und eines 1. Stellvertreters in den Kreisausschuss
- Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit (Antrag der SPD-Fraktion)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Anschlussfinanzierung von Krediten
7.2 Beiträge zur Kreisentwicklung Nr. 13
hier: Bevölkerung/Entwicklung und Prognose
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat