31. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 27.02.2019
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.12.2018
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2017 des Landkreises Dahme-Spreewald
4.2 Jugendförderplan des Landkreises Dahme- Spreewald für die Jahre 2019-2020
4.3 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
4.4 Kreisstrukturfonds - Antrag des Amtes Schenkenländchen auf Gewährung einer zusätzlichen Sachzuwendung im Förderbereich 2A (Beratungsleistungen)
4.5 Einführung einer 3. Betreuungsstufe in Ergänzung zur Finanzierungssystematik nach den §§ 10 und 16 Kindertagesstättengesetz (KitaG) für Kinder mit einer vertraglich vereinbarten Betreuungszeit von mehr als 8 Stunden im Krippen- und Kindergartenbereich und von mehr als 5 Stunden im Hortbereich
4.6 Beteiligung des Landkreises Dahme-Spreewald an der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH - Aufnahme eines neuen Gesellschafters und Änderung des Gesellschaftsvertrages
4.7 Erste Änderung der Honorarordnung für die Kreisvolkshochschule Dahme-Spreewald
4.8 Erste Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung des Sports
4.9 Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
4.10 Erste Satzung zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Kreiselternbeirat-Kita Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
5.2 Wiedereinrichtung des staatlichen Schulamtes für Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming mit Sitz in Wünsdorf
(Antrag der Fraktion CDU/Bauern/FDP)
5.3 Antrag zur beitragsfreien Schülerbeförderung
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
5.4 flächendeckende Mobilfunkabdeckung im Landkreis Dahme-Spreewald
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
5.5 Unterstützung von Museen durch den Kreis
(Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht zum Stand der Integration
7.2 Informationen zu Tempo-30-Strecken vor sensiblen Bereichen
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.12.2018
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat