31. Sitzung des Kreistages
BEKANNTMACHUNG
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31. Sitzung des Kreistages |
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Sitzungstag: |
21.02.2024 |
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Sitzungsbeginn: |
16:00 Uhr |
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Raum: |
Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 |
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Ort: |
Reutergasse 12 15907 Lübben (Spreewald) |
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil:
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1 |
Zur Geschäftsordnung |
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1.1 |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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1.2 |
zur Tagesordnung |
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1.3 |
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 27.09.2023 und 13.12.2023
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2 |
Aktuelle Stunde |
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2.1 |
Bericht des Landrates |
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2.2 |
Anfragen der Abgeordneten
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3 |
Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
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4 |
Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag |
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4.1 |
Strukturfonds - Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds - Entscheidung über Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2024 |
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4.2 |
Strukturfonds: Antrag der Stadt Königs Wusterhausen auf Änderung der auflösenden Bedingung |
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4.3 |
Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung des sorbischen/wendischen Volkes im Landkreis Dahme-Spreewald |
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4.4 |
Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2022 sowie nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen |
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4.5 |
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den Landrat |
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4.6 |
Richtlinie zur Förderung von Bauinvestitionen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Dahme-Spreewald
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5 |
Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages |
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5.1 |
Mehrkosten für SchülerInnentickets mit landkreisüberschreitender Gültigkeit (Antrag der Fraktion GRUENE) |
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5.2 |
Kostengünstige Mobilität für Kinder und Jugendliche im Landkreis Dahme-Spreewald (Antrag der Fraktion GRUENE)
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6 |
Schaffung von Schulplätzen an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen hier: Umsetzung des Beschlusses
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7 |
Informationsvorlagen |
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7.1 |
Einführung der Integreat-App für den Landkreis Dahme-Spreewald |
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7.2 |
Sachstandsbericht zum Onlinezugangsgesetz und zur Digitalisierung der Verwaltung
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8 |
Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
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9 |
Verschiedenes |
II. Nichtöffentlicher Teil:
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10 |
Zur Geschäftsordnung |
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10.1 |
zur Tagesordnung |
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10.2 |
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 27.09.2023 und 13.12.2023
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11 |
Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
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12 |
Verschiedenes |
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat