31. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 05.12.2012
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang über Lohmühlengasse)
Ort: Reutergasse 12,
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes ca. 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2011 sowie nachträgliche Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Auf-wand
4.2 Erste Änderung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung des Sports
4.3 Achte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
(Zur Petition gegen die Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald)
4.4 Jugendförderplan des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2013
4.5 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan
4.6 Ehrenamtliche Richter für die ordentliche Gerichtsbarkeit des Landes Brandenburg
hier: Vorschlagsliste für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
4.7 Schulentwicklungsplanung (SEP) des Landkreises Dahme-Spreewald
hier: Fortschreibung für den Zeitraum 01.08.2012 bis 31.07.2017
4.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Land-kreises Dahme-Spreewald
4.9 Fortschreibung des Lokalen Aktionsplans des Landkreises Dahme-Spreewald für Tole-ranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeind-lichkeit
4.10 Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des Landkrei-ses Dahme-Spreewald
4.11 Neufassung der Taxenordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
4.12 Neufassung von Gesellschaftsverträgen gemäß den gesetzlichen Regelungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
hier: Regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH
4.13 Petition zur Veröffentlichung von Niederschriften des Kreistages und seiner Ausschüsse im Internet
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen/Gremien
- Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus
-Benennung eines neuen 3. stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Bauen und Umwelt
- Benennung eines neuen 5. stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
- Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Süd-brandenburgischen Abfallzweckverbandes
(Antrag der Fraktion DIE LINKE.)
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Informationsvorlagen
7.1 Europapolitische Aktivitäten des Landkreises Dahme-Spreewald
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat