Pres­se­mit­tei­lung

2019 / 0025 - 05.02.2019

31. Sitzung des Kreisausschusses

Sitzungstag: 13.02.2019
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1       zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen
         zur Niederschrift der letzten Sitzung
2       Vorberatung von Verwaltungsvorlagen
         und Anträgen für den Kreistag
2.1    Erste Änderung der Honorarordnung für die
         Kreisvolkshochschule Dahme-Spreewald
2.2    Kreisstrukturfonds - Antrag des Amtes
         Schenkenländchen auf Gewährung einer
         zusätzlichen Sachzuwendung im Förderbereich
         2A (Beratungsleistungen)
2.3    Einführung einer 3. Betreuungsstufe in
         Ergänzung zur Finanzierungssystematik nach
         den §§ 10 und 16 Kindertagesstättengesetz
         (KitaG) für Kinder mit einer vertraglich
         vereinbarten Betreuungszeit von mehr als 8
         Stunden im Krippen- und Kindergartenbereich
         und von mehr als 5 Stunden im Hortbereich
2.4    Kreiselternbeirat-Kita Landkreis Dahme-
         Spreewald (Antrag der Fraktion SPD/Grüne)
2.5    Erste Änderung der Richtlinie des Landkreises
         Dahme-Spreewald zur Förderung des Sports
2.6    Einführung des zweisprachigen Namen des
         Landkreises Dahme-Spreewald in deutscher
         und niedersorbischer Sprache
2.7    Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
         des Landkreises Dahme-Spreewald
2.8    Erste Satzung zur Änderung der
         Einwohnerbeteiligungssatzung des
         Landkreises Dahme-Spreewald
2.9    Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses
         2017 des Landkreises Dahme-Spreewald
2.10  Jugendförderplan des Landkreises Dahme-
         Spreewald für die Jahre 2019-2020
2.11  Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-
         Spreewald für die Haushaltsjahre 2019 u. 2020
3       Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4       Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5       Informationen aus den Gesellschaften
5.1    Informationen aus den Gesellschaften,
         Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen
         Wirtschaftsförderung und Tourismus des
         Landkreises Dahme-Spreewald
6       Informationsvorlagen
6.1    Bericht zum Stand der Integration
6.2    Informationen zu Tempo-30-Strecken
         vor sensiblen Bereichen
7       Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

8       zur Geschäftsordnung
8.1    zur Tagesordnung
8.2    Entscheidung über Einwendungen
         zur Niederschrift der letzten Sitzung
9       Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
10     Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

  • im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
  • in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
  • in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
  • in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt,
    Verwaltungsgebäude, Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.

Loge
Landrat